Schweizerische Bundesgerichtsentscheide Suchen Sie bestimmte Bundesgerichtsentscheide oder wollen Sie einfach mal durchst bern Mit der unten aufgef hrten Suchmaschine finden Sie die Bundesgerichtsentscheide in EchtzeitEinfache Suche in Bundesgerichtsentscheiden Zugriff auf die Bundesgerichtsentscheide und auf die Entscheide des Europ ischen Gerichtshofes f r Menschenrechte Einfache Volltextsuche Index der Bundesgerichts BGE und EGMR Entscheide Register 111 131 ff kostenpflichtigBundesgerichtshof Wir hei en Sie beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe willkommen Auf unseren Internetseiten finden Sie vielf ltige Informationen zu Aufgaben und Organisation des Gerichts Derzeit wird die Telefonnummer des Bundesgerichtshofs 0721 159 0 f r betr gerische Anrufe missbraucht Ziel der Anrufer ist es, unter Vort uschenDas umfassendste Archiv von bersetzungen von BGer Entscheiden Mit Die Praxis haben Sie schnell und kosten g nstig Zugang zu berset zungen von allen franz sisch und italienischsprachigen Bundesgerichtsentscheiden, die zur Publikation in der amt lichen Sammlung vorgesehen sind Mit dem Online Abonne ment sind alle bersetzungenForum Bundesgericht ist eine private, politisch und konfessionell unabh ngige Webseite, die es interessierten B rgerinnen und B rgern erm glicht, alle Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts ffentlich zu analysieren, zu kommentieren und dar ber zu debattieren Das Forum strebt an, der zentrale Ort f r eine hochwertige, kritischeberblick zum Bonus im Schweizerischen Arbeitsrecht Auf dieser Website finden Sie Informationen und Musterklaueln zum Bonus im Schweizerischen Arbeitsrecht Bonus Begriff, Bonus Arten und Bonus VerbreitungDie Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts abgek rzt BGE ist die amtliche Sammlung von Entscheiden des Schweizerischen Bundesgerichts BGer Entscheide in dieser Sammlung heissen auch amtlich publizierte Entscheide , was heute nur insofern berholt ist, als alle Entscheide online verf gbar sindBundesgerichtsentscheide Registrieren Login PRIVACY Datenschutz Impressum SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen f r soziale Medien anbieten zu k nnen und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu k nnenSammlung Gerichtsentscheide Das Ortsbild von nationaler Bedeutung Sent GR Die Anwendung des Bundesinventars der sch tzenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung ISOS bei der Erf llung von Bundesaufgaben ist in Art 6 des Bundesgesetzes ber den Natur und Heimatschutz NHG geregelt W hrend Jahrzehnten war umstrittenListen to this episode from 100 Bundesgerichtsentscheide on Spotify Februar 2014 Auf der Krim tauchen bewaffnete milit rische Einheiten ohne Erkennungszeichen auf und bringen das Parlamentsgeb ude und andere ffentliche Einrichtungen unter ihre Kontrolle Unter dem Schutz dieser quot gr nen M nnchen quot ergreifen prorussische Politiker die Macht auf der ukrainischen …Datum Gericht Titel Artikel mp Nummer 22 10 2022 BGE Beweis orts blicher Mietzins Art 269 lit a OR i V m Art 11 VMWG 1 22 S 31 12 10 2022 BGEDie Praxis bersetzungen, unver ffentlichte Entscheide, Kommentare zu Leitentscheiden Investieren Sie nicht zu viel Zeit und Geld in Fach bersetzungen Mit Die Praxis haben Sie schnell und kosteng nstig Zugang zu bersetzungen von franz sisch und italienischsprachigen Bundesgerichtsentscheiden, die zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen sind …Inhalt 2022 BGE 147 V 377 vom 01 07 2022 R ckzahlung des Vorbezugs BGE 147 V 322 vom 06 07 2022 Koordination BVG AVIG bei Arbeitsunf higkeitLeitentscheide des Bundesgerichts zum KVG BGE 147 V 470 vom 22 09 2022 Ermittlung der mittleren Erhaltungsdosis BGE 147 V 450 vom 10 09 2022 Restfinanzierung von Pflegekosten Wirtschaftlichkeit BGE 147 V 387 vom 14 06 2022 Unverschuldete Verlust der Krankenversicherungsdeckung BGE 147 V 328 vom 07 06 2022 WirtschaftlichkeitsbeurteilungCase citation is a system used by legal professionals to identify past court case decisions, either in series of books called reporters or law reports, or in a neutral style that identifies a decision regardless of where it is reported Case citations are formatted differently in different jurisdictions, but generally contain the same key information A legal citation is a quot reference to aTo swim or not to swim Grundrechte und Integration R ckblick auf zwei BundesgerichtsentscheideZugang zur Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs In dieser externen Datenbank finden Sie Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab 1 Januar 2000, die Sie f r nicht gewerbliche Zwecke kostenlos herunterladen k nnen Bitte beachten Sie die Hinweise zur Nutzung der Datenbank Mehr Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab 2000 …1 2 1 Bundesgerichtliche Rechtsprechung Die steuerpflichtige Privatperson erzielt steuerbares Einkommen aus selbstst ndiger Erwerbst tigkeit, wenn sie Grundst ckeMoved Permanently The document has moved hereViele Konzerne mit Gesch ftst tigkeit in der Schweiz sind vom neuen Bundesgesetz ber die Steuerreform und die AHV Finanzierung betroffen 25 4 2019 Bundesgesetz zur Steuerreform und AHV Finanzierung Bucher Tax war 2019 zu Gast beim Tax Snack , pr sentiert vom Zentrum f r Schweizerisches und Internationales Steuerrecht zsis 22 4 2019Bundesgerichtsentscheide zur Sozialhilfe 2016 Keine Einstellung der Nothilfe wegen Arbeitsverweigerung BGE 142 I 1 Bei beharrlicher beruflicher Verweigerungshaltung kann die Sozialhilfe im Sinne einer Ultima Ratio Massnahme ganz eingestellt werden Der Anspruch auf Nothilfe kann hingegen nur entfallen, wenn ein nicht angetretenesSehen Sie sich das Profil von Samuel Jost im gr ten Business Netzwerk der Welt an Im Profil von Samuel Jost sind 10 Jobs angegeben Auf LinkedIn k nnen Sie sich das vollst ndige Profil ansehen und mehr ber die Kontakte von Samuel Jost und Jobs bei …Sammlung der unpublizierten Bundesgerichtsentscheide ab 2000 Autres arr ts du Tribunal f d ral d s 2000 Altre sentenze del Tribunale federale dal 2000 Zur ck zum Jahresverzeichnis 1999 Indice de l ann e 1999ber diesen Podcast Im diesem Podcast stellt Dr iur Phil Baumann hundert Bundesgerichtsentscheide vor, die f r die Schweiz pr gend waren Jede Folge behandelt ein Urteil des h chsten Schweizer Gerichts und dauert 5 10 Minuten Im Podcast erkl rt Phil Baumann nicht nur die berlegungen des Bundesgerichts, sondern geht auch auf denGeschichte Zeit vor der Gr ndung des Bundesstaates Bis ins Jahr 1798 gab es in der damaligen Alten Eidgenossenschaft nur das Eidgen ssische Recht, welches bei Streitigkeiten ein Schiedsverfahren vorsah Auch w hrend der Zeit der Helvetischen Republik von 1798 bis 1803 existierte nur ein Oberster Gerichtshof, der als Organ des Einheitsstaates diente In der …Gleichzeitig wurde der Arbeitnehmer freigestellt und aufgefordert seine Ferien w hren der Restvertragsdauer zu beziehen In der Folge erkrankte der Arbeitnehmer und war vom 1 Juni 2016 bis am 31 August 2016 arbeitsunf hig Aufgrund der Arbeitsunf higkeit verl ngert sich das Arbeitsverh ltnis aufgrund von Art 336c Abs 2 OR bis am 31Sehen Sie sich das Profil von Janine Diana Marinello im gr ten Business Netzwerk der Welt an Im Profil von Janine Diana Marinello sind 6 Jobs angegeben Auf LinkedIn k nnen Sie sich das vollst ndige Profil ansehen und mehr ber die Kontakte von Janine Diana Marinello und Jobs bei hnlichen Unternehmen erfahrenUNTERNEHMENS STRAFRECHT Helbing Lichtenhahn Verlag Nomos Verlag Marianne Johanna Lehmkuhl Wolfgang Wohlers Herausgeber UNTERNEHMENS STRAFRECHT Materiellrechtliche und prozessuale Aspekte695 STEUERN 9 2015 EXPERT FOCUS URS SCH PFER SEREINA MADER Die Qualifikation als gewerbsm ssiger Liegenschaftenh ndler wird …Vorwort 5 Von der Markt ffnung zur gemeinsamen Sprache F r Schweizer Produzenten von Bauprodukten ist der Zugang zum EU Markt zentral Ihre …The library zone below is used to load resources It does not appear on display pages Please use caution when editing its contentsBundesgerichtsentscheide Nachfolgend sind Bundesgerichtsentscheide , welche f r die Zahnmedizin von Relevanz sind, aufgef hrt Es sindeinige Schl sselw rter, die sehr subjektiv sind, zur besseren Orientierung angegeben Weitere wichtige Schl sselw rter k nnen dem Pr sidenten der VKZS per Mail zugestellt werdenAktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs Klicken Sie auf das Aktenzeichen, um eine Entscheidung anzuzeigen Ein Mausklick auf dieses Symbol ffnet die Entscheidung in einem neuen Fenster Senat Entscheidungs datum Einspiel datum AktenzeichenAktuelle Fragen des Konsumentenschutzes im Versicherungsrecht, Have 2002, 3 13 2001 Die Besucherschutzrichtlinie im berblick, in Fuhrer Hrsg , Besucherschutz, Basel, 1 51 Zum Verh ltnis von Haftpflicht und Privatversicherung im Vorentwurf zur Revision und Vereinheitlichung des Haftpflichtrechts, ZSR 2001 I 367 390 2000Alleinige Obhut beantragen Das alleinige Sorgerecht zu beantragen, ist nur unter gewissen Voraussetzungen m glich Ist das Kindeswohl durch den Lebensstil oder die Verhaltensweisen eines Elternteils gef hrdet, kann das alleinige Sorgerecht beantragt werden Ebenso wie die Mutter kann selbstverst ndlich auch der Vater das alleinige326 SJZ 111 2015 Nr 13 Rohner Maas, Home Office – arbeits , sozialversicherungs und steuerrechtliche Aspekte Die folgenden Ausf hrungen erheben keinen Anspruch auf Vollst ndigkeit, sie sollen prim r f r die Thematik – gerade auch im grenz berschreitenden Arbeitsverh ltnisW rden bei Sanierungen L rmschutzw nde errichtet oder erh ht, sei i d R keine UVP n tig Auch bei Nationalstrassen sei der Katastrophenschutz nach Art 10 USG anwendbar, weswegen sie der St rfallverordnung unterstehe Es w rden nicht nur L rmschutzbauten errichtet, sondern mehrere ffnungen angrenzender Tunnels geschlossenListen to this episode from 100 Bundesgerichtsentscheide on Spotify Februar 2014 Auf der Krim tauchen bewaffnete milit rische Einheiten ohne Erkennungszeichen auf und bringen das Parlamentsgeb ude und andere ffentliche Einrichtungen unter ihre Kontrolle Unter dem Schutz dieser quot gr nen M nnchen quot ergreifen prorussische Politiker die Macht auf der ukrainischen …Bundesgerichtsentscheide Erg nzungsleistungen bei Heimbewohnern BGE 143 V 9 Eine Witwe bezog mit Ihren Kindern Erg nzungsleistungen zu den Hinterlassenenrenten Nach einem Klinikaufenthalt zog die Mutter in ein Wohnheim, die Kinder wurden fremdplatziert Die EL Stelle akzeptiert die volle Heimtaxe der Mutter nichtAmtliche Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts Anmeldung Registration Kontakt HilfeDann f llen Sie bitte das Formular aus, damit der Versand Ihrer Lieblingszeitschrift weiterhin sichergestellt werden kann Adress nderung Abonnement Kontakt Sie interessieren sich f r unsere Fachzeit schriften Sprechen Sie mit uns Anita Glauser Leiterin Versand , Abo und Mitgliederservice 41 31 300 63 84 E MailPodcast Hosting f r Privatpersonen, Firmen, Vereine Echt einfach vom Start an dabei Hochladen, Ver ffentlichen, Analyse und MonetarisierungHier finden Sie Pakete, Leistungen und Preise unseres Podcast Hostings aus DeutschlandDarf das Bundesgericht seine Entscheide in nicht anonymisierter Form im Internet publizieren Seit dem 23 April 2001 publiziert das Bundesgericht fast alle seine Entscheide vollst ndig auf dem Internet Dabei werden auch die Namen der Parteivertreter sowie in einigen F llen ebenfalls diejenigen der Parteien ver ffentlicht Diesbez glichDie Entscheidsammlung im Steuerrecht Seit ber 30 Jahren erfreut sich Der Steuerentscheid bei seinen Lesern gr sster Beliebtheit und ist – in Praxis und Lehre – nicht mehr wegzudenken Die sorgf ltig ausgew hlten und in Regesten pr gnant zusammengefassten Entscheide des Bundesgerichts und kantonaler Instanzen bieten derSchweizerische Baurechtstagung 2019 Neue Urteile – neue Entwicklungen im ffentlichen Recht Rudolf Muggli Bernhard WaldmannBundesgerichtsentscheide ZGB 1 Die gerichtliche Rechtsfindung Das Leben bringt viele nicht vorhersehbare Situationen mit sich Daher k nnen in den oben genannten Rechtsquellen nicht alle m glichen F lle abschliessend regelt werden Fehlt es im geschriebenen Recht an einer erforderlichen Bestimmung echteEinleitung Nicht immer f hrt die Vertragsauslegung zum Ziel und der Beantwortung offener Fragen Ursachen liegen u a darin, dass die Vertr ge l ckenhaft sind, weil sich die Parteien ber Nebenpflichten uneinig sind oder, dass sich die Verh ltnisse seit …Das Splitting und das Plafonieren sind die Grundlagen der AHV Ehepaarrente Die Einkommen der Ehepartner werden f r die Rentenberechnung der AHV geteilt und die Rente wird plafoniert Konkubinatspaare stehen besser da Sie erhalten jeweils die Einzelrente, f r sie gilt keine Plafonierung Um die Altersrente von verheirateten, verwitweten oderAktualisierung “ Bundesgerichtsentscheide in Steuersachen” mit der dazugeh rigen CD Rom erfolgt Anfang Dezember 2019 Alle Entscheide sind top aktuell aufbereitet Presseartikel Neues Sammelwerk Hilfsmittel f r Praktiker Bundesgerichtsentscheid in Steuersachen Lifa Verlaggigerpartnerlaw chDie Pflicht des Verk ufers besteht nicht nur in der bergabe der beweglichen Sache, also der Verschaffung der faktischen Herrschaft an der Kaufsache, er muss dem K ufer auch das unbelastete Eigentum an der gekauften Sache bertragen Grundlagen OR 184 ZGB 714 ff Eigentums bertragung Bei Besitzes bertragung mit bergabe der Kaufsache Bei …Bundesgerichtsentscheide BGE Sammlung der unpublizierten BGE ab 1991 Entscheide Verwaltungsgericht Kanton Z rich Entscheide Baurekursgericht Kanton Z rich Gerichte Schweizerisches Bundesgericht Zivilgerichte Kanton Z rich Verwaltungsgericht Kanton Z rich Baurekursgericht Kanton Z rich Datenbanken SwisslexDie elterliche Obhut ist die Befugnis, mit dem Kind zusammen zu wohnen, mit ihm in h uslicher Gemeinschaft zu leben und sich um die allt glichen Belange des Kindes zu k mmern Wenn das Kind ganz berwiegend bei einem Elternteil wohnt, spricht man von alleiniger Obhut Wohnt das Kind recht ausgiebig bei beiden Elternteilen, spricht man vonSZW RSDA 4 2020 489 Haftungsrechtliche Stellung der Bank bei Vollmachtsverh ltnissen Bundesgerichtsurteil 4A 504 2018 vom 10 Dezember 2019Listen to this episode from 100 Bundesgerichtsentscheide on Spotify Februar 2014 Auf der Krim tauchen bewaffnete milit rische Einheiten ohne Erkennungszeichen auf und bringen das Parlamentsgeb ude und andere ffentliche Einrichtungen unter ihre Kontrolle Unter dem Schutz dieser quot gr nen M nnchen quot ergreifen prorussische Politiker die Macht auf der ukrainischen …Koptteil Datum Zusammenfassung Kanton 05 08 2022 Verkauft ein Landwirt in den Jahren 2010 und 2011 sein Umlaufsverm gen und im Jahr 2012 die Liegenschaft, wird die selbst ndige Erwerbst tigkeit erst im Zeitpunkt des Liegenschaftsverkaufs 2012 aufgegebenA Hermann Akeret ist Eigent mer des Hauses quot Sur Punt quot in St Moritz Bad Am 12 September 1961 schloss er mit Arthur Metz einen schriftlichen Mietvertrag, gem ss welchem er diesem eine unm blierte 3 1 2 Zimmer Wohnung im Haus quot Sur Punt quot zu einem j hrlichen Mietzins ohne Nebenkosten von Fr 2 700 zur Ben tzung berliessWer eine Eigentumswohnung erwirbt, muss neben den herk mmlichen Nebenkosten einige weitere Kosten zahlen – etwa f r Reparaturen im Treppenhaus oder eine Fassadensanierung Diese Kosten stemmen die Stockwerkeigent mer in der Regel gemeinsam, als Gemeinschaftskosten Ein Leitfaden, wie hoch die Kosten ausfallen k nnen und wie sie verteiltBrauner amp Vollmer 2004 97 Die folgende bersicht listet die zitierf higen Literaturquellen f r wissenschaftliche Arbeiten, wie die Bachelorarbeit, Masterarbeit oder Dissertation auf nat rlich kann es auch notwendig sein, neben B chern und Fachjournals auf Statistiken oder beispielsweise Informationsschriften von Ministerien etcBundesgerichtsentscheide , Ratgeber, Tipps f r den Vermieteralltag, Rechtsfragen, Informationen zum Stockwerkeigentum, Nachbarrecht Bauen amp Wohnen Praktische Tipps zum Bauen, Umbauen und Sanieren, zur Geb udetechnik, zu Smart Living und …Datum Gericht Titel Artikel mp Nummer 21 09 2022 BGE Ertragsoptimierungsk ndigung Art 271 Abs 1 OR 1 22 S 49 09 07 2019 BGE Missbr uchliche K ndigungINTENSIVKURS Praktisches Baurecht 22 November – 23 Dezember 2004 Rechtswissenschaftliche Fakult t der Universit t Freiburg DER WERT EINER IMMOBILIE – EINE EINF HRUNG IN DIE METHODIK mit zus tzlichen Ausf hrungen zur Problematik bei derDie Praxis Newsletter – Jetzt anmelden und kostenlos informiert bleiben 1 mal monatlich erhalten Sie die Inhalts bersicht der kommenden Ausgabe mit einem berblick ber die bersetzungen aller neuen franz sisch und italienischsprachigen Bundesgerichtsentscheide , die zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen sindEbenso klar ist aber Kinder brauchen f r eine gesunde Entwicklung das freie Spiel in der Gruppe, und das geht nun mal nicht ohne L rm – eine Ansicht, die auch die meisten Gerichte vertreten Daher ist es schwer, mit juristischen Mitteln gegen Kinderl rm vorzugehen Recht und Gesetz helfen bei Krach zwischen spielenden Kindern und ruhebed rftigen Nachbarn nur …Merkblatt f r Mieterinnen und Mieter 1 7 Mieterinnen und Mieterverband Deutschschweiz Mieterinnen und Mieter m ssen nur Nebenkosten bezah len, die rechtlich zul ssig sindA Vorbemerkungen Ausgehend von den bemessungsrechtlichen Vorschriften des z rcherischen Steuergesetzes vom 8 Juni 1997 StG 49 ff werden in diesem Merkblatt die wichtigsten Grunds tze zur zeitlichen Bemessung, mit Einschluss der wichtigsten Auswirkungen auf das Steuererkl rungsverfahren, den Steuerbezug und die R ckerstattung der Verrechnungssteuer …3 10 Dossier 0277 2022 005 Kleinstbauten k nnen nach dem Raumplanungsgesetz von der Baubewilligungs pflicht freigestellt werden, sofern der kantonale Gesetzgeber dies vorsieht 99 PBG enth lt einen abschliessenden Katalog nicht bewilligungspflichtiger Bau vorhabenF r weitere Grundlagen zur steuerrechtlichen Behandlung von geldwerten Leistungen aus Sicht der direkten Steuern ist auf die einschl gigen Bundesgerichtsentscheide und Lehrmeinungen zu verweisen 2 Geldwerte Leistung bei der VerrechnungssteuerEine klare Zuordnung im Reglement kann dabei Klarheit schaffen Am einfachsten wird die Zuordnung der Fenster bereits bei der Begr ndung des Stockwerkeigentums vorgenommen Eine nachtr gliche Reglementserg nzung ist auch m glich, jedoch schwieriger durchzuf hren Besteht eine Regelung im Reglement, ist diese massgebendBundesgerichtsentscheide ab 1954 publizierte Leitentscheide und Urteile EGMR ab 1983 Jurivoc bersetzungshilfe f r Juristen deutsch, franz sisch, italienisch Die Expertensuche erfordert eine Anmeldung via Campus Account XX campus zu den BundesgerichtsentscheidenAbgrenzung Lohn Dividende Beispiel aus Sicht der Sozialversicherungen Annahme 100 Arbeitspensum Steuerwert gem ss Bewertung DS Steuern 1 500 000 Unproblematische Dividende von 10 150 000Bildungs und Forschungsrecht, Raumplanungs und Umweltrecht, Infrastrukturrecht, ffentliches Wirtschaftsrecht Stand 1 Juli 20209 Bundesgerichtsentscheide vom 27 Mai 2003 5C 26 2003 und 5P 40 2003 , teilweise abgedruckt in medialex 3 2003, 177 f 10 Die Ausstellung der Portr ts war von einem Flugblatt begleitet worden, das die Portr tierten scharf angriffIV Literaturverzeichnis ARZT GUNTHER, Kleiner Notstand bei kleiner Kriminalit t , in DONATSCH ANDREAS SCHMID NIKLAUS Hrsg , Strafrecht und ffentlichkeit Festschrift f r J rg Rehberg zum 65 Geburtstag, Z rich 1996, S 25 39 zit Arzt, Kleiner Notstand BOLL J RG, Grobe Verkehrsregelverletzung, eine eingehende Darstellung der Praxis desBundesamt f r Wohnungswesen — Baurecht 4 48 8 3 Hypothekarzinssatz 45 8 4 Diskontsatz 45 8 5 Baukosten 46 8 6 Mietpreise 46 8 7 Landpreise 47Dialog Verwaltungs Data AG 2019 Seite 1 von 2 Krankentaggeld Ein Mitarbeiter wird krank Wie sind die Geh lter korrekt abzurechnen Die Abrechnung ist davon abh ngig, wie der Mitarbeiter versichert ist, welche Leistungen der Arbeitgeber im
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